Kategorie: Allgemein

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Liebe PARTEIfreundinnen,

für Fans der Sprichwörter “Sieben auf einen Streich”, “zwei Fliegen mit einer Klappe” und “gut gekämmt ist halb rasiert” wird folgende Nachricht vorkommen als wenn der Geburtstag und Weihnachten auf den selben Tag fallen denn:

hiermit lädt euch euer allseits beliebter LaVo ein, nach Dortmund zu reisen, einen Landesparteitag zu veranstalten und eine Landesliste für die Landtagswahl 2027 aufzustellen.

Dazu treffen wir uns am Samstag, den 12. September 2026, im Union Gewerbehof Dortmund (Zugang über die Rheinische Straße 143, 44147 Dortmund).

Akkreditierung ab 12:00 Uhr
Beginn 12:30 Uhr

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung und Formalia
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der satzungsgemäßen Ladung
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.4 Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse und Bild-/Tonaufnahmen
1.5 Wahl der Tagungsleitung (Versammlungsleitung und Schriftführung)
1.6 Wahl der Wahlkommission(en)
1.7 Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung

TOP 2: Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2027
2.1 Abstimmung über das Wahlverfahren
2.2 Vorstellung der Kandidatinnen
2.3 Wahlen
2.4 Ergebnisverkündung und Jubel

TOP 3: Der spannende Teil des Tages
3.1. Wahl von Ersatzschiedsrichterinnen für das Schiedsgericht
3.2. Anträge auf Satzungsänderung
3.3. Sonstige Anträge
3.4. Berichte von Dingen

TOP 4: Singen der PARTEI-Hymne

TOP 5: Sonstiges (nicht beschlussfähig)

TOP 6: Die Tagungsleitung schließt den LandesPARTEItag

PARTEIische Grüße

Ann-Christin Elpelt
Stellv. Vorsitzende
Die PARTEI Landesverband NRW

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Am 08. und 09. November 2025 traf sich die glorreiche PARTEI NRW im ehrwürdigen Haus Erholung in Mönchengladbach – ein Name, der offensichtlich ironisch gemeint war, denn erholsam wurde exakt gar nichts. Pünktlich um zwölf Uhr eröffnete der Vorstand den Parteitag und begrüßte die Mitglieder, die zu diesem Zeitpunkt erstaunlich motiviert Aussagen. Vermutlich lag das an der Mischung aus Pflichtgefühl, politischer Übermotivation und Restalkohol vom Vorabend.

Formalia: Demokratie, aber bitte schnell

Nachdem festgestellt wurde, dass alle satzungsgemäß eingeladen wurden und niemand zufällig hereingestolpert war, durfte sogar die Presse rein – außer natürlich die verfickte BILD, die man schon aus Prinzip nicht mal auf einen Kindergeburtstag lassen würde. Auch Bild- und Tonaufnahmen waren erlaubt, denn niemand hatte etwas zu verbergen, außer höchstens seine eigentliche Motivation, an einem Samstagmittag Politik zu machen.Weiterlesen »

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Der Zusammenschluss der Mandatsträgerin der Die PARTEI Düsseldorf im neu gewählten Stadtrat Düsseldorf in der sogenannten Ratsgruppe „Freie Wähler Tierschutz PARTEI“ unter Beteiligung des höchst umstrittenen Akteurs Torsten Lemmer stellt einen politischen wie moralischen Fehltritt dar. Die Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu den politischen Grundsätzen und dem Selbstverständnis unserer Partei.

Die PARTEI basiert auf einem eindeutigen antifaschistischen Konsens. Jegliche Form der politischen Zusammenarbeit mit Akteuren, deren Positionen, Handlungen oder politische Vergangenheit im rechten oder rechtsextremen Spektrum verortet sind oder dort Anknüpfungspunkte aufweisen, ist mit diesem Grundkonsens unvereinbar. Das gilt unabhängig davon, ob solche Entscheidungen taktisch, organisatorisch oder formal begründet werden.

Die PARTEI wurde nicht gegründet, um Mandate zu verwalten oder Ausschussposten zu optimieren. Wer sich dabei mit alten und neuen Rechten in ein Boot setzt, rudert nicht nach links, sondern treibt in Richtung Bedeutungslosigkeit. Wir betonen daher: Die Entscheidung der Düsseldorfer Mandatsträgerin erfolgte trotz massivster Kritik aus dem Kreis der Mandatsträger*innen und des Landesverbandes. Unsere Grenzen sind hier nicht verhandelbar – auch nicht für Fraktionsstatus, Sitzungsgelder oder ein Stückchen vermeintlicher Einflussnahme. Eine Kooperation mit Personen, deren Vergangenheit in rechtsextremen Strukturen dokumentiert ist, kann und darf niemals als satirischer Akt, taktische Realpolitik oder „Experiment demokratischer Integration“ missverstanden werden. Antifaschismus ist keine Geschmackssache. Er ist unser kleinster gemeinsamer Nenner.

Der Landesvorstand NRW erklärt: Rechtsextreme und ihre Netzwerke sind Schmutz. Jede Form der Annäherung wird kategorisch ausgeschlossen – unsere Distanzierung ist absolut, endgültig und nicht verhandelbar. Alle uns zur Verfügung stehenden Mittel wurden eingeleitet.

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Münster, 8. April 2025 – Heute wurde vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes NRW die Klage von Die PARTEI gegen die Wahlrechtsänderung zur Kommunalwahl 2025 verhandelt. Die cDU, die sogenannten Grünen und die sPD hatten zuvor das Auszählungsverfahren geändert – mit dem Ziel, stimmschwächere Parteien systematisch zu benachteiligen und ihnen Sitze in den Kommunalparlamenten vorzuenthalten. Der Name des neuen Verfahrens: „Rock-Verfahren“ – ein schlechter Witz auf Kosten der Demokratie. Die mündliche Verhandlung dauerte nur rund zweieinhalb Stunden – effizient, weil klar ist, wer recht hat: DIE PARTEI. Entsprechend siegesgewiss ist Die PARTEI – weil der Rechtsstaat toll ist und Die PARTEI immer recht hat.

Die Landtagsmehrheit aus cDU und Grünen hatte zusammen mit der sPD am 4. Juli 2024 beschlossen, das bisherige mathematisch gerechte Sitzverteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers durch das sogenannte “Rock-Verfahren” zu ersetzen – benannt nach dem grünen Landtagsabgeordneten Simon Rock –, welches mathematisch große Parteien bevorzugt. Dieses Verfahren führt zu einem Zugewinn an Sitzen vor allem für AfD, CDU, Grüne und SPD auf Kosten von kleineren Parteien und insbesondere Wählergruppen.

„Diese Änderung ist ein direkter Angriff auf die Gleichheit der Wahl und die demokratische Vielfalt in den Kommunalparlamenten“, erklärt Patrick Meyer, der Politische Geschäftsführer der PARTEI „Das neue Verfahren bevorteilt größere Parteien – zu denen mittlerweile leider auch die miefige AfD gehört – und benachteiligt stimmschwächere, ästhetischere und sinnvollere Parteien wie Die PARTEI.“

Viola Neumann, stellvertretende Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW: „Der Gegenseite scheint das Sitzverteilverfahren Jacke wie Hose zu sein. Sie haben sich dann für den Rock entschieden.“

DIE PARTEI wurde in diesem Verfahren von dem sehr guten Dr. Sebastian Roßner vertreten, einem ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Wahlrechts. Neben Die PARTEI klagen auch andere Parteien wie das BSW, Volt und die FDP gegen die Änderung. Viele Wahlrechtsexperten und Parteien sehen in dem neuen Sitzverteilungsverfahren einen klaren Verstoß gegen die Chancengleichheit und die Prinzipien fairer Wahlen, welche oft genug von Parteien wie Grünen, sPD und cDU betont werden, wenn es ihren Interessen dient.

Weitere Informationen zum Verfahren finden Sie unter:

Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs NRW
https://www.verfgh.nrw.de/aktuelles/pressemitteilungen/2025/08_250321/index.php

Geändertes Kommunalwahlgesetz
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMG18-59.pdf

DIE PARTEI – sie ist sehr gut. Auch fürs Wahlrecht.

Kontakt für Rückfragen und für Berechnungen zu den Folgen der Änderungen des Wahlrechts:
Pressekontakt Die PARTEI NRW
E-Mail: presse@die-partei-nrw.de