Der Zusammenschluss der Mandatsträgerin der Die PARTEI Düsseldorf im neu gewählten Stadtrat Düsseldorf in der sogenannten Ratsgruppe „Freie Wähler Tierschutz PARTEI“ unter Beteiligung des höchst umstrittenen Akteurs Torsten Lemmer stellt einen politischen wie moralischen Fehltritt dar. Die Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu den politischen Grundsätzen und dem Selbstverständnis unserer …

Stellungnahme des Landesvorstands der PARTEI NRW zu den Vorgängen im Düsseldorfer Stadtrat Weiterlesen »

Münster, 20. Mai 2025 – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Damit wird die durch CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts aufgehoben. Die PARTEI begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und sieht darin eine Stärkung …

Pressemitteilung: Verfassungsgerichtshof erklärt Rock-Verfahren für verfassungswidrig – Die PARTEI begrüßt Entscheidung als wichtigen Beitrag zur Sicherung demokratischer Repräsentation Weiterlesen »

Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel, wir vom besten Landesverband, den die politische Landschaft zu bieten hat, dem Landesverband NRW der Partei „Die PARTEI“, haben am vergangenen Wochenende, am 2. und 3. Dezember, in Wuppertal einen LandesPARTEItag veranstaltet und einen neuen Vorstand gewählt. Dank Blockwahlen lagen wir planmäßig …

Das war der LandesPARTEItag 2023 Weiterlesen »

Foto: Ines Azrael

Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel, wir vom großartigen Landesverband NRW der Partei Die PARTEI haben am 27. August in Drecksmold (alias Detmold) einen LandesPARTEItag veranstaltet. Es war überraschenderweise wirklich … schön?! Schlimm! Das sind wir von PARTEItagen gar nicht mehr gewöhnt, weshalb wir uns in einem alle …

Das war der LandesPARTEItag 2022 Weiterlesen »