Liebe Wähler*innen, Mitglieder und Leute in, um und aus Münster, uns erreichten kürzlich über das Recherche-Kollektiv „Busters“ schwere Vorwürfe gegenüber einem unserer Direktkandidierenden in Münster. Wir nehmen die Vorwürfe sehr ernst. Die vom Kollektiv recherchierten Vorwürfe stehen in keinem Kontext zu der PARTEI oder einer von der PARTEI organisierten Veranstaltung. …

Busters-Recherche Münster – Statement und Distanzierung Weiterlesen »

Münster, 20. Mai 2025 – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Damit wird die durch CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts aufgehoben. Die PARTEI begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und sieht darin eine Stärkung …

Pressemitteilung: Verfassungsgerichtshof erklärt Rock-Verfahren für verfassungswidrig – Die PARTEI begrüßt Entscheidung als wichtigen Beitrag zur Sicherung demokratischer Repräsentation Weiterlesen »

Münster, 8. April 2025 – Heute wurde vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes NRW die Klage von Die PARTEI gegen die Wahlrechtsänderung zur Kommunalwahl 2025 verhandelt. Die cDU, die sogenannten Grünen und die sPD hatten zuvor das Auszählungsverfahren geändert – mit dem Ziel, stimmschwächere Parteien systematisch zu benachteiligen und ihnen Sitze …

Die PARTEI klagt gegen undemokratische Wahlrechtsänderung in NRW Weiterlesen »

Liebe Demokratieretter*innen, In finsteren Zeiten, in denen CDU, Grüne und SPD die Demokratie in Nordrhein-Westfalen mit einem undemokratischen Wahlrecht hinterrücks verraten, gibt es nur eine Kraft, die sich dem mutig entgegenstellt: Die PARTEI. Als weißer Ritter in schimmernder Blechbüchse ziehen wir in schnellem Schritt in die Schlacht, im edlen Streite …

Spendenaufruf: Die PARTEI – Der Weiße Ritter der Demokratie in NRW! Weiterlesen »