Kategorie: Presse

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Der Zusammenschluss der Mandatsträgerin der Die PARTEI Düsseldorf im neu gewählten Stadtrat Düsseldorf in der sogenannten Ratsgruppe „Freie Wähler Tierschutz PARTEI“ unter Beteiligung des höchst umstrittenen Akteurs Torsten Lemmer stellt einen politischen wie moralischen Fehltritt dar. Die Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu den politischen Grundsätzen und dem Selbstverständnis unserer Partei.

Die PARTEI basiert auf einem eindeutigen antifaschistischen Konsens. Jegliche Form der politischen Zusammenarbeit mit Akteuren, deren Positionen, Handlungen oder politische Vergangenheit im rechten oder rechtsextremen Spektrum verortet sind oder dort Anknüpfungspunkte aufweisen, ist mit diesem Grundkonsens unvereinbar. Das gilt unabhängig davon, ob solche Entscheidungen taktisch, organisatorisch oder formal begründet werden.

Die PARTEI wurde nicht gegründet, um Mandate zu verwalten oder Ausschussposten zu optimieren. Wer sich dabei mit alten und neuen Rechten in ein Boot setzt, rudert nicht nach links, sondern treibt in Richtung Bedeutungslosigkeit. Wir betonen daher: Die Entscheidung der Düsseldorfer Mandatsträgerin erfolgte trotz massivster Kritik aus dem Kreis der Mandatsträger*innen und des Landesverbandes. Unsere Grenzen sind hier nicht verhandelbar – auch nicht für Fraktionsstatus, Sitzungsgelder oder ein Stückchen vermeintlicher Einflussnahme. Eine Kooperation mit Personen, deren Vergangenheit in rechtsextremen Strukturen dokumentiert ist, kann und darf niemals als satirischer Akt, taktische Realpolitik oder „Experiment demokratischer Integration“ missverstanden werden. Antifaschismus ist keine Geschmackssache. Er ist unser kleinster gemeinsamer Nenner.

Der Landesvorstand NRW erklärt: Rechtsextreme und ihre Netzwerke sind Schmutz. Jede Form der Annäherung wird kategorisch ausgeschlossen – unsere Distanzierung ist absolut, endgültig und nicht verhandelbar. Alle uns zur Verfügung stehenden Mittel wurden eingeleitet.

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Münster, 20. Mai 2025 – Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Damit wird die durch CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024 beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts aufgehoben. Die PARTEI begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und sieht darin eine Stärkung demokratischer Prinzipien und der politischen Chancengleichheit.

Das Rock-Verfahren, benannt nach dem grünen Landtagsabgeordneten Simon Rock (Bündnis 90/ Grüne), sollte das bisher gültige mathematisch faire Sitzverteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers ersetzen. Das Rock-Verfahren führt zu einer strukturellen Bevorzugung größerer Parteien und einer Schwächung kleinerer Parteien und Wählergruppen bei der Verteilung kommunaler Mandate und ignoriert damit den Wählerwillen nach einem bunten Land. Außerdem hätte es auch der AfD geholfen, die ähnliche Ergebnisse wie CDU, SPD und Grüne erzielt, dies wurde billigend in Kauf genommen.

„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs stellt klar, dass Wahlrechtsreformen nicht dazu genutzt werden dürfen, parteipolitische Interessen durchzusetzen oder die politische Vielfalt systematisch einzuschränken“, erklärte Viola Neumann, stellvertretende Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW.

Die PARTEI hatte sich frühzeitig und konsequent gegen das Rock-Verfahren ausgesprochen und die aus ihrer Sicht unzulässige Verzerrung des Wählerwillens kritisiert. Die gerichtliche Entscheidung bestätigt nun die verfassungsrechtlichen Bedenken zahlreicher politischer und juristischer Stimmen.

„Wir prüfen jetzt ein Verbotsverfahren gegen alle beteiligten Parteien, wer wiederholt versucht das Wahlrecht zu manipulieren, dem darf man nicht zutrauen, noch fair zu spielen. Das wissen wir vom Umgang mit der AfD.“ erklärt Viola Neumann, stellvertretende Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW.

Hintergrund: Am 4. Juli 2024 hatte eine Landtagsmehrheit aus CDU, Grünen und SPD das Kommunalwahlrecht geändert. Das bisher angewandte Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren wurde durch das sogenannte Rock-Verfahren ersetzt, das zu einer Mandatsverteilung führte, die große Parteien systematisch bevorzugte. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Praxis nun für unvereinbar mit den Grundsätzen des demokratischen Wahlrechts erklärt.

Weiterführende Informationen:

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Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel,

wir vom besten Landesverband, den die politische Landschaft zu bieten hat, dem Landesverband NRW der Partei „Die PARTEI“, haben am vergangenen Wochenende, am 2. und 3. Dezember, in Wuppertal einen LandesPARTEItag veranstaltet und einen neuen Vorstand gewählt. Dank Blockwahlen lagen wir planmäßig in der Zeit und konnten die „Börse“ als Partylocation mit Livemusik von „Die Manfreds“ und „Happy Horsemen“ maximal ausschöpfen.

Um bei weihnachtlicher Stimmung einen neuen Vorstand zu wählen und diesem zu huldigen, pilgerten knapp 140 stimmberechtigte GenossX, darunter auch Landesmutti Mark Benecke, nebst First Lady Ines und Gäste, in die Börse im elefantenfreundlichen Wuppertal. Dank der traumatischen Erfahrungen, die die Mitglieder in den letzten Jahren mit Einzelwahlen gemacht haben, wurde mit großer Mehrheit für eine Blockwahl abgestimmt. Diese konnte der Block des amtierenden Vorstands, unter dem Namen „Messerblock“, deutlich für sich entscheiden. Damit bleibt Dr. Mark Benecke selbstverständlich Landesmutti der PARTEI NRW. Um das gebührend zu feiern, wurden gemeinsam Weihnachtslieder gesungen.

Nach der Wahl beehrte uns Tommy Gottschalk mit seiner Präsenz und verteilte Schwimmflügel und Badekappen mit Kiwi-Muster an die beiden Genossen, die die Außenwette gewonnen hatten, dass sie beim ZDF-Fernsehgarten in den Pool springen würden. Wie man es von Tommy erwartet, hat er dabei natürlich dutzende Frauenknie berührt und sexistische Witze von sich gegeben. Er ist einfach ein legendärer Showmaster, der weiß, was das Publikum will!

Danach haben wir, wie es von uns erwartet wurde, die Börse ausgetrunken und in einer endlosen Polonaise die Livemusik genossen. Einen Dax konnten wir allerdings nicht erspähen.

Der Sonntag begann zäh, war aber glücklicherweise schnell vorbei, da es nur einen Antrag und keine Satzungsänderungsanträge gab, was sicherlich in die Geschichtsbücher eingehen wird. Dem einzigen Antrag wurde zugestimmt und damit wurden 73 inaktive Gebietsverbände im Namen der Säuberung aufgelöst. Nie zuvor haben wir uns so sauber gefühlt!

An alle GenossX, die diesen PARTEItag verpasst haben: Ihr habt einen neuen alten LaVo, den ihr sicherlich verdient habt und eventuell existiert euer Orts- oder Kreisverband nicht mehr. In diesem Sinne, eine schöne Adventszeit!

In Liebe,

Euer Landesvorstand

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Foto: Ines Azrael

Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel,

wir vom großartigen Landesverband NRW der Partei Die PARTEI haben am 27. August in Drecksmold (alias Detmold) einen LandesPARTEItag veranstaltet. Es war überraschenderweise wirklich … schön?! Schlimm! Das sind wir von PARTEItagen gar nicht mehr gewöhnt, weshalb wir uns in einem alle einig sind: „Nie wieder Detmold!“

Obwohl oder auch weil es um nichts wichtiges, wie Vorstandswahlen ging, versammelten sich etwa 120 GenossX, darunter auch Landesmutti Mark Benecke, nebst First Lady Ines, in der Stadthalle Detmold, um ausgelassen zu feiern. Auch der verhassliebte Ehrenvorstand war anwesend und durfte von seinem exklusiven Tribünenplatz auf die restlichen GenossX hinunterpöbeln. Dank einer Geschäftsordnung und der angemessen strengen Versammlungsleitung, kam es nicht zu lästig langen Satzungsdiskussionen und selbst die Satzungsänderungsanträge waren keine Ausgeburten der Realohölle, bis auf einen Antrag, der die Streichung der beiden sehr guten Paragraphen „Ä“ und „Ö“ vorsah, was selbstverständlich mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Schließlich ist Die PÄRTÖI sehr stolz auf ihre Umlaute. Andere sehr gute Anträge wurden unter großem Jubel angenommen. So auch, dass Antragstellende in Zukunft auf dem LPT zum Tragen einer Clownsnase verpflichtet sind, die lustig quietscht, wenn man draufhaut. Das ist nur fair!

Nachdem wir mit dem offiziellen Teil deutlich früher als geplant fertig waren, ließen wir den Abend gemütlich im Moshpit zu grandioser Live-Musik der Detmolder Rockband „Solid Gun“ ausklingen, bevor wir danach die Kneipen der „Stadt“ stürmten. Alles in allem war es also viel zu harmonisch und Flügelkämpfe blieben gänzlich aus. Lediglich auf der Demo, die am Vormittag unter dem Motto „Gegen den Adel und alles was daraus folgt“ den Detmolder Pöbel verzückte, kam es zu kurzen Auseinandersetzungen mit dem Adelsflügel der PARTEI, der allerdings nur durch den Grafen von Kronenberg vertreten war. Ziemlich schnell wurde allen Beteiligten dann jedoch klar, dass man sich auf einen gemeinsamen Feind konzentrieren musste: Detmold.

An alle die diesen PARTEItag verpasst haben: Pech gehabt, der nächste wird garantiert wieder schlimm! Und auf eines geben wir euch unser Ehrenwort, wir wiederholen, unser Ehrenwort: Nie wieder Detmold!

In Liebe,
euer Landesvorstand