Kategorie: Presse

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Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel,

wir vom besten Landesverband, den die politische Landschaft zu bieten hat, dem Landesverband NRW der Partei „Die PARTEI“, haben am vergangenen Wochenende, am 2. und 3. Dezember, in Wuppertal einen LandesPARTEItag veranstaltet und einen neuen Vorstand gewählt. Dank Blockwahlen lagen wir planmäßig in der Zeit und konnten die „Börse“ als Partylocation mit Livemusik von „Die Manfreds“ und „Happy Horsemen“ maximal ausschöpfen.

Um bei weihnachtlicher Stimmung einen neuen Vorstand zu wählen und diesem zu huldigen, pilgerten knapp 140 stimmberechtigte GenossX, darunter auch Landesmutti Mark Benecke, nebst First Lady Ines und Gäste, in die Börse im elefantenfreundlichen Wuppertal. Dank der traumatischen Erfahrungen, die die Mitglieder in den letzten Jahren mit Einzelwahlen gemacht haben, wurde mit großer Mehrheit für eine Blockwahl abgestimmt. Diese konnte der Block des amtierenden Vorstands, unter dem Namen „Messerblock“, deutlich für sich entscheiden. Damit bleibt Dr. Mark Benecke selbstverständlich Landesmutti der PARTEI NRW. Um das gebührend zu feiern, wurden gemeinsam Weihnachtslieder gesungen.

Nach der Wahl beehrte uns Tommy Gottschalk mit seiner Präsenz und verteilte Schwimmflügel und Badekappen mit Kiwi-Muster an die beiden Genossen, die die Außenwette gewonnen hatten, dass sie beim ZDF-Fernsehgarten in den Pool springen würden. Wie man es von Tommy erwartet, hat er dabei natürlich dutzende Frauenknie berührt und sexistische Witze von sich gegeben. Er ist einfach ein legendärer Showmaster, der weiß, was das Publikum will!

Danach haben wir, wie es von uns erwartet wurde, die Börse ausgetrunken und in einer endlosen Polonaise die Livemusik genossen. Einen Dax konnten wir allerdings nicht erspähen.

Der Sonntag begann zäh, war aber glücklicherweise schnell vorbei, da es nur einen Antrag und keine Satzungsänderungsanträge gab, was sicherlich in die Geschichtsbücher eingehen wird. Dem einzigen Antrag wurde zugestimmt und damit wurden 73 inaktive Gebietsverbände im Namen der Säuberung aufgelöst. Nie zuvor haben wir uns so sauber gefühlt!

An alle GenossX, die diesen PARTEItag verpasst haben: Ihr habt einen neuen alten LaVo, den ihr sicherlich verdient habt und eventuell existiert euer Orts- oder Kreisverband nicht mehr. In diesem Sinne, eine schöne Adventszeit!

In Liebe,

Euer Landesvorstand

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Foto: Ines Azrael

Liebe GenossX, Pressemenschen, verehrtes Stimmvieh und werter Pöbel,

wir vom großartigen Landesverband NRW der Partei Die PARTEI haben am 27. August in Drecksmold (alias Detmold) einen LandesPARTEItag veranstaltet. Es war überraschenderweise wirklich … schön?! Schlimm! Das sind wir von PARTEItagen gar nicht mehr gewöhnt, weshalb wir uns in einem alle einig sind: „Nie wieder Detmold!“

Obwohl oder auch weil es um nichts wichtiges, wie Vorstandswahlen ging, versammelten sich etwa 120 GenossX, darunter auch Landesmutti Mark Benecke, nebst First Lady Ines, in der Stadthalle Detmold, um ausgelassen zu feiern. Auch der verhassliebte Ehrenvorstand war anwesend und durfte von seinem exklusiven Tribünenplatz auf die restlichen GenossX hinunterpöbeln. Dank einer Geschäftsordnung und der angemessen strengen Versammlungsleitung, kam es nicht zu lästig langen Satzungsdiskussionen und selbst die Satzungsänderungsanträge waren keine Ausgeburten der Realohölle, bis auf einen Antrag, der die Streichung der beiden sehr guten Paragraphen „Ä“ und „Ö“ vorsah, was selbstverständlich mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Schließlich ist Die PÄRTÖI sehr stolz auf ihre Umlaute. Andere sehr gute Anträge wurden unter großem Jubel angenommen. So auch, dass Antragstellende in Zukunft auf dem LPT zum Tragen einer Clownsnase verpflichtet sind, die lustig quietscht, wenn man draufhaut. Das ist nur fair!

Nachdem wir mit dem offiziellen Teil deutlich früher als geplant fertig waren, ließen wir den Abend gemütlich im Moshpit zu grandioser Live-Musik der Detmolder Rockband „Solid Gun“ ausklingen, bevor wir danach die Kneipen der „Stadt“ stürmten. Alles in allem war es also viel zu harmonisch und Flügelkämpfe blieben gänzlich aus. Lediglich auf der Demo, die am Vormittag unter dem Motto „Gegen den Adel und alles was daraus folgt“ den Detmolder Pöbel verzückte, kam es zu kurzen Auseinandersetzungen mit dem Adelsflügel der PARTEI, der allerdings nur durch den Grafen von Kronenberg vertreten war. Ziemlich schnell wurde allen Beteiligten dann jedoch klar, dass man sich auf einen gemeinsamen Feind konzentrieren musste: Detmold.

An alle die diesen PARTEItag verpasst haben: Pech gehabt, der nächste wird garantiert wieder schlimm! Und auf eines geben wir euch unser Ehrenwort, wir wiederholen, unser Ehrenwort: Nie wieder Detmold!

In Liebe,
euer Landesvorstand

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Foto: © Sarah Jonek / Neue Westfälische

Wieder hat Die PARTEI einen weiteren Sieg für die Demokratie und Meinungsfreiheit errungen.  Am 9. November, dem Datum der Pogromnacht, forderte die Nazi-Splitterpartei, sogenannte „Die Rechte“,  die Freilassung der in Bielefeld inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck.

Der KV Bielefeld der Partei Die PARTEI hielt dagegen, und hing am Vorabend der Nazi-“Demo” ein Plakat auf, auf dem „Nazis töten.“ stand. Damit wurde eine Gegenkundgebung angekündigt, der sogenannte Staatsschutz witterte darin aber eine Aufforderung zur Straftat und ließ die Plakate von der Bundespolizei abhängen (Siehe hier).

Natürlich hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen der “Aufforderung zu Straftaten” eingestellt. Die beschlagnahmten Plakate werden nun wieder am Freitag, 17. Januar, während einer Mahnwache um 17 Uhr an der Ecke August-Bebel-Straße / Kesselbrink aufgehängt. Die Kreisverbandsvorsitzende Oberbäumer dazu: “Der entscheidende Unterschied ist der Punkt auf dem Plakat. Einer Aufforderung folgt ein Ausrufezeichen.” Der Slogan werde durch den Punkt am Satzende eindeutig zum Aussagesatz. Dass Nazis getötet haben, sei historisch unstrittig. Dass dies auch für die Gegenwart gelte, zeigten die NSU-Morde oder die Ermordung Lübckes.

Die Einstellung des Verfahrens reicht uns aber nicht, wir wollen eine Bestätigung, dass die Beschlagnahme rechtswidrig war um Rechtssicherheit für alle anderen Ortsverbände zu erhalten, die dieses Plakat in den nächsten Wahlen einsetzen werden.

Pressespiegel:

Neue Westfälische: Der Slogan „Nazis töten.“ bleibt straffrei

WAZ: „Partei“-Plakate mit „Nazis-töten“-Schriftzug sind legal