Kategorie: Allgemein

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Am 08. und 09. November 2025 traf sich die glorreiche PARTEI NRW im ehrwürdigen Haus Erholung in Mönchengladbach – ein Name, der offensichtlich ironisch gemeint war, denn erholsam wurde exakt gar nichts. Pünktlich um zwölf Uhr eröffnete der Vorstand den Parteitag und begrüßte die Mitglieder, die zu diesem Zeitpunkt erstaunlich motiviert Aussagen. Vermutlich lag das an der Mischung aus Pflichtgefühl, politischer Übermotivation und Restalkohol vom Vorabend.

Formalia: Demokratie, aber bitte schnell

Nachdem festgestellt wurde, dass alle satzungsgemäß eingeladen wurden und niemand zufällig hereingestolpert war, durfte sogar die Presse rein – außer natürlich die verfickte BILD, die man schon aus Prinzip nicht mal auf einen Kindergeburtstag lassen würde. Auch Bild- und Tonaufnahmen waren erlaubt, denn niemand hatte etwas zu verbergen, außer höchstens seine eigentliche Motivation, an einem Samstagmittag Politik zu machen.Weiterlesen »

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Der Zusammenschluss der Mandatsträgerin der Die PARTEI Düsseldorf im neu gewählten Stadtrat Düsseldorf in der sogenannten Ratsgruppe „Freie Wähler Tierschutz PARTEI“ unter Beteiligung des höchst umstrittenen Akteurs Torsten Lemmer stellt einen politischen wie moralischen Fehltritt dar. Die Entscheidung steht im klaren Widerspruch zu den politischen Grundsätzen und dem Selbstverständnis unserer Partei.

Die PARTEI basiert auf einem eindeutigen antifaschistischen Konsens. Jegliche Form der politischen Zusammenarbeit mit Akteuren, deren Positionen, Handlungen oder politische Vergangenheit im rechten oder rechtsextremen Spektrum verortet sind oder dort Anknüpfungspunkte aufweisen, ist mit diesem Grundkonsens unvereinbar. Das gilt unabhängig davon, ob solche Entscheidungen taktisch, organisatorisch oder formal begründet werden.

Die PARTEI wurde nicht gegründet, um Mandate zu verwalten oder Ausschussposten zu optimieren. Wer sich dabei mit alten und neuen Rechten in ein Boot setzt, rudert nicht nach links, sondern treibt in Richtung Bedeutungslosigkeit. Wir betonen daher: Die Entscheidung der Düsseldorfer Mandatsträgerin erfolgte trotz massivster Kritik aus dem Kreis der Mandatsträger*innen und des Landesverbandes. Unsere Grenzen sind hier nicht verhandelbar – auch nicht für Fraktionsstatus, Sitzungsgelder oder ein Stückchen vermeintlicher Einflussnahme. Eine Kooperation mit Personen, deren Vergangenheit in rechtsextremen Strukturen dokumentiert ist, kann und darf niemals als satirischer Akt, taktische Realpolitik oder „Experiment demokratischer Integration“ missverstanden werden. Antifaschismus ist keine Geschmackssache. Er ist unser kleinster gemeinsamer Nenner.

Der Landesvorstand NRW erklärt: Rechtsextreme und ihre Netzwerke sind Schmutz. Jede Form der Annäherung wird kategorisch ausgeschlossen – unsere Distanzierung ist absolut, endgültig und nicht verhandelbar. Alle uns zur Verfügung stehenden Mittel wurden eingeleitet.

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Münster, 8. April 2025 – Heute wurde vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes NRW die Klage von Die PARTEI gegen die Wahlrechtsänderung zur Kommunalwahl 2025 verhandelt. Die cDU, die sogenannten Grünen und die sPD hatten zuvor das Auszählungsverfahren geändert – mit dem Ziel, stimmschwächere Parteien systematisch zu benachteiligen und ihnen Sitze in den Kommunalparlamenten vorzuenthalten. Der Name des neuen Verfahrens: „Rock-Verfahren“ – ein schlechter Witz auf Kosten der Demokratie. Die mündliche Verhandlung dauerte nur rund zweieinhalb Stunden – effizient, weil klar ist, wer recht hat: DIE PARTEI. Entsprechend siegesgewiss ist Die PARTEI – weil der Rechtsstaat toll ist und Die PARTEI immer recht hat.

Die Landtagsmehrheit aus cDU und Grünen hatte zusammen mit der sPD am 4. Juli 2024 beschlossen, das bisherige mathematisch gerechte Sitzverteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers durch das sogenannte “Rock-Verfahren” zu ersetzen – benannt nach dem grünen Landtagsabgeordneten Simon Rock –, welches mathematisch große Parteien bevorzugt. Dieses Verfahren führt zu einem Zugewinn an Sitzen vor allem für AfD, CDU, Grüne und SPD auf Kosten von kleineren Parteien und insbesondere Wählergruppen.

„Diese Änderung ist ein direkter Angriff auf die Gleichheit der Wahl und die demokratische Vielfalt in den Kommunalparlamenten“, erklärt Patrick Meyer, der Politische Geschäftsführer der PARTEI „Das neue Verfahren bevorteilt größere Parteien – zu denen mittlerweile leider auch die miefige AfD gehört – und benachteiligt stimmschwächere, ästhetischere und sinnvollere Parteien wie Die PARTEI.“

Viola Neumann, stellvertretende Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW: „Der Gegenseite scheint das Sitzverteilverfahren Jacke wie Hose zu sein. Sie haben sich dann für den Rock entschieden.“

DIE PARTEI wurde in diesem Verfahren von dem sehr guten Dr. Sebastian Roßner vertreten, einem ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Wahlrechts. Neben Die PARTEI klagen auch andere Parteien wie das BSW, Volt und die FDP gegen die Änderung. Viele Wahlrechtsexperten und Parteien sehen in dem neuen Sitzverteilungsverfahren einen klaren Verstoß gegen die Chancengleichheit und die Prinzipien fairer Wahlen, welche oft genug von Parteien wie Grünen, sPD und cDU betont werden, wenn es ihren Interessen dient.

Weitere Informationen zum Verfahren finden Sie unter:

Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs NRW
https://www.verfgh.nrw.de/aktuelles/pressemitteilungen/2025/08_250321/index.php

Geändertes Kommunalwahlgesetz
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMG18-59.pdf

DIE PARTEI – sie ist sehr gut. Auch fürs Wahlrecht.

Kontakt für Rückfragen und für Berechnungen zu den Folgen der Änderungen des Wahlrechts:
Pressekontakt Die PARTEI NRW
E-Mail: presse@die-partei-nrw.de

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Liebe GenossX aus NRW,

nachdem wir bereits zwei erfolgreiche Grundlagenschulungen hinter uns haben, folgt nun die letzte der diesjährigen Schulungsoffensive. Abschließend dürft ihr dafür nach Köln kommen. Die Veranstaltung richtet sich, genau wie die ersten beiden, vorrangig an GenossX, die bisher noch nicht in den Genuss einer Grundlagenschulung gekommen sind. Inhaltlich ist sie identisch zu den Schulungen in Bielefeld und Dortmund. Wenn ihr an diesen bereits teilgenommen habt, braucht ihr euch also nicht für die jetzige in Köln anmelden. Die Veranstaltung ist eintägig geplant.
Was dürft ihr erwarten? Eine Veranstaltung, bei welcher euch interaktiv die Grundlagen satirischen Arbeitens und das Wie und Warum der PARTEI nähergebracht werden. Nutzt die Chance, unserer fantastischen Bundeskommissarin Marie Geissler (Vux) zu lauschen und Inhalte in Zukunft erfolgreich überwinden zu können.

Datum: 29.07.2023
Uhrzeit: von 12 bis 19 Uhr (Einlass ab 11.30 Uhr)
Ort: KunstWerk e.V., Deutz-Mühlheimer Straße 115, 51063 Köln
(auf den Hof einbiegen, geradeaus ganz nach hinten durch und am Ende die Kellertreppe runter)

Verpflegung:
– Getränke gibt’s gegen Spende
– Essen bestellen wir wieder vor Ort und wer will, schließt sich an

Meldet euch unter untenstehendem Formular bitte, bis einschließlich Sonntag, den 16. Juli, verbindlich an!

Diesmal ist die Räumlichkeit wieder größer als in Bielefeld und bietet ähnlich viele Plätze, wie in Dortmund, weshalb wir hoffen, dass wieder alle, die teilnehmen möchten, auch einen Platz bekommen. Falls der Andrang dennoch deutlich zu groß sein sollte, behalten wir uns vor, die Teilnehmenden nach ihrem, im Anmeldeformular angegebenen, Schulungsbedarf und ihrer Wohnortnähe zum Veranstaltungsort auszuwählen. Für die Teilnehmenden folgt, nach Ende der Anmeldefrist, eine weitere Info-, bzw. Bestätigungsmail. Auch wenn das die letzte Schulung für dieses Jahr sein wird, werden wir euch nächstes Jahr bestimmt wieder mit einem Schulungsangebot beglücken, vorausgesetzt, ihr wählt uns im Dezember wieder, Ehrenwort!

Herzlichst,
euer Lieblings-LaVo

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Dein Verband, dem Du zugehörig bist.
Diese Schulung richtet sich in erster Linie an Mitglieder:innen, die noch keine Grundlagenschulung in Präsenz oder online besucht haben.
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